Umweltabgaben können sozialverträglich sein

Priska Salzmann-Lochmatter, in ihrem Leserbrief vom Mittwoch kritisieren Sie neue Verbote und Steuern und präsentieren auch Lösungen. Es spricht für Sie, dass Sie bereit sind, das CO2-Problem anzugehen; denn es bedeutet, dass Sie das vom Menschen verursachte Problem erkannt haben.

Ihr Vorschlag, das CO2-Problem mit neuen Technologien anzugehen, ist gut und liegt ganz auf der Linie der Grünen. Wir müssen diese Technologien dringend fördern und entwickeln, aber das braucht Zeit, Zeit die wir wahrscheinlich nicht haben. Deshalb müssen wir unbedingt auch andere Wege gehen, um den CO2-Ausstoss möglichst schnell zu reduzieren. Verbote und Abgaben stehen für uns nicht im Vordergrund, wichtig ist das Ziel, den Netto-CO2-Ausstoss der Schweiz möglichst schnell auf null zu senken. Den Weg dahin müssen wir gemeinsam finden; denn zum Glück leben wir in einer Demokratie, in der es Mehrheiten braucht, um neue Gesetze zu erlassen. Die Grünen Schweiz schlagen die Einführung einer CO2-Abgabe vor, deren Ertrag zu zwei Dritteln über die Krankenkassen an die Bevölkerung zurückerstattet wird. Davon profitieren insbesondere Familien, da die Rückerstattung an Erwachsene und Kinder gleichermassen erfolgt. Der andere Teil soll zur Förderung von energetischen Gebäudesanierungen eingesetzt werden. Eine solche Umweltabgabe auf fossile Brennstoffe kennen wir übrigens bereits seit Längerem. Jedes Jahr erhalten Sie mit Ihrer Krankenkassenrechnung Geld zurück, nächstes Jahr werden es CHF 77.40 sein. Dieses Beispiel zeigt: CO2-Abgaben können sozialverträglich ausgestaltet werden.