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Sessionsrückblick Mai 2022

Von Céline Dessimoz, Fraktionsvorsitzende

Vereidigung von Emilie Valentinelli als stellvertretende Grossrätin

Am ersten Tag der Session wurde Emilie Valentinelli als Suppleantin im Grossen Rat vereidigt. In der Fraktion der Grünen ersetzt sie Virginie Maret, die ihr Mandat niedergelegt hat.

Änderung des Gesetzes Gesetzes über die Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule:

Die Grünen sind zufrieden mit den Änderungen des Gesetzes, die die 5-prozentige Kürzung des Anfangsgehalts von Lehrkräften abschaffen. „Unsere Fraktion ist sich bewusst, dass es sich um eine Massnahme handelt, die die Attraktivität des Lehrerberufs steigern kann“, kommentiert Alexandre Dubuis. Die 5-prozentige Kürzung wurde 2014 aus rein wirtschaftlichen Gründen eingeführt.

Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Hilfe an Opfer von Straftaten

Die Grüne Fraktion bedauert, dass nicht auf die vorgeschlagenen Änderungen eingegangen wird, die eine Hilfe in Form von Leistungen in den Bereichen Gesundheit, Ausbildung, Berufs- und Sozialleben und Verbesserung der Lebensbedingungen einführen. „Dieser innovative Vorschlag hätte ermöglicht, sowohl den föderalen Rahmen einzuhalten als auch den Bedürfnissen der Opfer gerecht zu werden, die von den Fachleuten der Branche identifiziert wurden. Wir halten es daher für sinnvoll, nicht-finanzielle Wiederaufbauinstrumente, die auf eine ganzheitliche Unterstützung ausgerichtet sind, in die gesetzlichen Grundlagen aufzunehmen“, bekräftigt die Fraktionschefin der Grünen, Céline Dessimoz.

Vorstösse, die für die Grünen wichtig waren

Wir begrüßen die Annahme des folgenden Postulats in der Entwicklungsphase:

• “ Digitaler Fussabdruck: das Wallis als Vorreiter in Sachen nachhaltige und ethische Digitalisierung“, dessen Erstautorinnen Magali Di Marco und Amandine Rey sind. In diesem Postulat wird unter anderem gefordert, eine Charta für verantwortungsvolles digitales Handeln einzuführen und diese in ihrer Kantonsverwaltung umzusetzen. Das Postulat wurde mit 75 Ja gegen 48 Nein bei 1 Enthaltung angenommen.

Wir begrüssen auch mehrere Vorlagen, deren Behandlung angenommen wurde:

• Postulat “ Geeignete Stillräume bei der Kantonsverwaltung “ Alexandre Dubuis Mitverfasserin.
• Postulat “ Doppelverrechnung zulasten der Krankenversicherer: Kontrolle der Leistungserbringer “ Jean-Daniel Melly Mitverfasser.
• Postulat “ Betreuung von jungen Patientinnen und Patienten mit Essstörungen “ Daria Moulin Ko-Autorin
• Postulat: „Für ein Verbot von Konversionstherapien“ Elodie Praz Mitverfasserin.

Und im Stadium der Entwicklung :

• Postulat „Kantonaler Plan zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung “ Magali Di Marco Mitverfasserin.

Wir bedauern die Ablehnung der Postulate :

• “ Retten wir die Böden der Rhoneebene und gehen wir gegen die Überdimensionierung der Arbeitszonen vor“. Dieses Postulat, vom Erstautor Emmanuel Revaz, forderte, dass das künftige, vom Kanton eingeführte System zur Verwaltung der Gewerbezonen ausdrücklich die Option der Verkleinerung bestimmter Gewerbezonen beinhalten sollte. Damit diese auch zu den Anstrengungen zur Verringerung der Überdimensionierung der Bauzonen beitragen. Leider wurde das Postulat mit 66 Nein- gegen 54 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
• “ Für eine effiziente Unterstützung der Walliser Alpbetriebe im Jahr 2022» dessen Erstautor Emmanuel Revaz ist. Dieses Postulat führte zu heftigen Diskussionen und wurde mit 87 Nein gegen 38 Ja bei 1 Enthaltung abgelehnt. „Es wäre ein Eigentor, auf die Unterstützung einer Organisation wie OPPAL zu verzichten! Der Kanton Waadt hat diese im Wallis entstandene Struktur voll in seine Herdenschutzstrategie integriert. Heute ist sie die einzige Struktur, die in der Lage ist, diese Schlüsseldienstleistung zu erbringen, nämlich die Vermittlung von Freiwilligen und Zivildienstleistenden an die Viehzüchter“, argumentierte Emmanuel Revaz.

CVPO-Antrag zum Thema Energieerzeugung

In der Mai-Session nahm das Parlament eine CVPO-Motion an, in der es heißt: „Bei der Interessenabwägung zwischen Energieproduktion und Umweltschutz muss die Energieproduktion im Zweifelsfall Vorrang haben“. Dieser Antrag, den die Fraktion der Grünen mit den Stimmen von Nathalie Cretton und Céline Dessimoz vehement bekämpft hat, indem sie bekräftigte, dass die notwendige Entwicklung der erneuerbaren Energien nicht auf Kosten der Biodiversität gehen dürfe, wurde dennoch mit 102 Ja gegen 24 Nein bei 2 Enthaltungen angenommen. Dies ist eine sehr traurige Nachricht und ein schlechtes Signal, da das Energiegesetz in der Kommission für Wirtschaft und Energie gerade diskutiert wird…

Sitten, Mai 2022