Ja zur Ehe für alle: ein historischer Sieg für die Gleichstellung
Die Grünen Oberwallis freuen sich über das klare Ja zur «Ehe für alle»! Das Ergebnis ist ein historischer Sieg für die Gleichstellung in der Schweiz. Es bedeutet einen riesigen Schritt hin zu einer offenen, toleranten und vielfältigen Schweiz. Die rechtliche Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Liebe fördert deren Akzeptanz in der Gesellschaft und baut Vorurteile ab.
Gleichgeschlechtliche Liebe ist längst akzeptiert in der breiten Gesellschaft. Mit dem Ja zur «Ehe für alle» wird sie im Zivilstandsregister genau gleich abgebildet wie diejenige von gemischtgeschlechtlichen Paaren. Das Recht auf Ehe für alle nimmt niemandem etwas weg, es schränkt keine anderen Rechte ein. Die Grünen sind überzeugt: Die Unterstützung für die Ehe für alle wird weiterwachsen, und gleichgeschlechtliche Paare und Regenbogenfamilien werden bald zum «normalen» Schweizer Alltag gehören. Die Ehe für alle hilft, die Diskriminierung von LGBTIQ+ Menschen zu überwinden, und schafft eine neue Definition von «Normalität».
Der Abstimmungskampf hat aber auch gezeigt: Homophobie ist in unserer Gesellschaft leider immer noch präsent. Unser Engagement für die Akzeptanz geht deshalb weiter. Mit der Ehe für alle endet der Kampf um gleiche Rechte für alle noch lange nicht. Noch immer sind Frauen und LGBTIQ+-Menschen in der Schweiz strukturell und rechtlich nicht gleichgestellt. Ein Problem bildet beispielsweise die Diskriminierung von transsexuellen Menschen.
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99%-Initiative: ein Grossteil der Bevölkerung hätte profitiert
Die Grünen bedauern, dass die 99%-Initiative keine Mehrheit gefunden hat. Die Initiative hätte einen kleinen, aber wichtigen Schritt hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit ermöglicht und sie hätte den Service Public gestärkt. Grosse Teile der Bevölkerung hätten von der Annahme dieser Initiative profitiert. Dennoch sind die Grünen überzeugt, dass sich die Bevölkerung in der Schweiz sehr wohl mehr Steuergerechtigkeit wünscht. Deshalb werden wir uns weiterhin dafür einsetzen. Das ist auch dringend nötig; denn mit der Abschaffung der Stempel- und der Verrechnungssteuer haben die bürgerlichen Parteien bereits die nächsten, teuren Steuerprivilegien aufgegleist.
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