Das Covid-19-Gesetz hilft bei der Bewältigung der Corona-Krise

National- und Ständerat haben im Herbst 2020 ein Gesetz geschaffen, das hilft die Covid-19-Pandemie zu bewältigen. Das zeitlich befristete Gesetz wurde zwar in einem dringlichen, aber ordentlichen Verfahren vom eidgenössischen Parlament mehrmals beraten und schliesslich verabschiedet.

Das Covid-19-Gesetz regelt und präzisiert nicht nur die Befugnisse des Bundesrates zur Bewältigung der Pandemie und die medizinische Versorgung der Bevölkerung, sondern auch die wirtschaftliche Unterstützung für Unternehmen, Selbstständige, Arbeitnehmer*innen und Kulturschaffende. Die Grünen haben sich seit Beginn der Corona-Krise für einen Ausbau der Härtefallhilfen und der Kurzarbeitsentschädigungen, sowie für die Unterstützung des Kulturbereichs eingesetzt. Ohne gesetzliche Grundlage müssten viele dieser Programme abgebrochen werden. Wir dürfen die KMU, die Arbeitnehmer*innen und die Selbständigen in dieser Krise nicht im Regen stehen lassen, sonst drohen Konkurse, Arbeits- und Perspektivlosigkeit.

Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen, weshalb dieses am 13. Juni zur Abstimmung kommt. Wir alle sind coronamüde und hätten lieber, dass ein solches Gesetz gar nicht nötig wäre. Doch es ist der falsche der Moment, dem Bundesrat einen «Denkzettel» für seine Corona-Politik zu verpassen. Das Gesetz ist nötig und ein zentrales Element für eine erfolgreiche Bewältigung der Corona-Krise. Die Grünen Oberwallis empfehlen mit Überzeugung ein JA zum Covid-19-Gesetz.